MDR AKTUELL - Meldungen um 19:30 Uhr


Maas: Rückzug der USA aus WHO falsches Signal

Bundesaußenminister Maas hat den geplanten Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation als falsches Signal zur falschen Zeit bezeichnet. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie brauche man weltweite Kooperation und eine starke WHO. Man könne nicht mitten in der Sturmflut den Deich einreißen und einen neuen bauen. Zuvor hatten EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der Außenbeauftragte Borell die USA aufgefordert, ihren Rückzug zu überdenken. Die WHO müsse weiter in der Lage sein, die internationale Antwort auf Pandemien zu dirigieren. Dafür sei die Unterstützung aller Länder notwendig. - US-Präsident Trump hatte die WHO wiederholt kritisiert und gestern den endgültigen Bruch mit der Organisation erklärt.


Moskau: Kaum noch Chancen für Abrüstungsvertrag "New Start"

Russland sieht kaum noch Chancen für den atomaren Abrüstungsvertrag " New Start " mit den USA. Präsident Putin sagte nach Kremlangaben in einer Videoschalte, es gebe bisher keine ernsthaften Verhandlungen mit den USA über die Verlängerung des Vertrages. Er läuft kommenden Februar aus. Zuvor hatte Putin überraschend den Sicherheitsrat zusammen gerufen. Bei dem Treffen soll es nicht nur um " New Start " gegangen sein, sondern auch um das Abkommen zu militärischen Beobachtungsflügen " Open Skies ". Aus diesem hatten die USA letzte Woche ihren Ausstieg angekündigt. Putin sprach von Themen höchster Wichtigkeit, nicht nur für Russland, sondern für die ganze Welt.


Spanisches Tourismus-Pilotprojekt ab 22. Juni

Das spanische Tourismus-Pilotprojekt soll nach Angaben der Regierung in Madrid am 22. Juni starten. Das teilte das Tourismusministerium mit. Dann sollen deutsche, französische und skandinavische Touristen wieder auf die Balearen und die Kanaren dürfen. Möglicherweise würden auch weitere Regionen wie Andalusien oder Katalonien in das Projekt aufgenommen. - Vor einer Woche hatte Spaniens Regierungschef Sánchez angekündigt, sein Land wolle seine Grenzen für ausländische Touristen ab dem 1. Juli wieder öffnen. Die derzeit geltende Quarantäne-Pflicht bei einer Einreise werde dann aufgehoben.


Immunität von Thüringer AfD-Abgeordnetem aufgehoben

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Immunität eines Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten aufgehoben. Wie die Behörde mitteilte, hat der Justizausschuss des Parlaments dem dafür notwendigen Antrag zugestimmt. Nach MDR-Informationen handelt es sich um den Abgeordneten Torsten Czuppon . Die Staatsanwaltschaft will nach eigenen Angaben prüfen, ob der frühere Polizeibeamte jemand anderen zu Unrecht einer Straftat beschuldigt hat. Hintergrund sind ein Disziplinarverfahren und interne Ermittlungen bei der Polizei gegen Czuppon. Er war beschuldigt worden, Kleidung einer bei Neonazis beliebten Marke getragen zu haben. Czuppon hatte das abgestritten. Durch seinen Wechsel in den Landtag war das Disziplinarverfahren hinfällig geworden.


Keine neuen Lockerungen nach Corona-Ausbruch in Sonneberg

Nach dem sprunghaften Anstieg von Neuinfektionen werden die Corona-Beschränkungen im thüringischen Kreis Sonneberg vorerst nicht weiter gelockert. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Erfurt sagte, die derzeitige Allgemeinverfügung bleibe zunächst bestehen. Damit gelte in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen weiterhin ein Besuchsverbot. Gastronomie drinnen solle weiter möglich sein. Der Krisenstab habe aber ein Auge darauf. - Im Kreis Sonneberg sind derzeit 247 Menschen mit dem Coronavirus infiziert.